Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Silicium-Sorbent" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form des Wortzeichens "Silicium-Sorbent" wegen fehlender Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Silicium-Sorbent" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).

  Abgesehen davon, dass die Frage des beschreibenden Verständnisses immer im Zusammenhang mit den konkret beanspruchten Produkten zu beurteilen ist und in Bezug auf alle Waren, die sich unter die beanspruchten Warenbegriffe subsumieren lassen, ein eindeutiges Verständnis einstellen wird, führt die Mehrdeutigkeit eines Begriffs regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen und erst recht, wenn mehrere der möglichen Bedeutungen für die beanspruchten Produkte oder Dienstleistungen beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II).

• BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

  SPA II

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Abgesehen davon, dass die Frage des beschreibenden Verständnisses immer im Zusammenhang mit den konkret beanspruchten Produkten zu beurteilen ist und in Bezug auf alle Waren, die sich unter die beanspruchten Warenbegriffe subsumieren lassen, ein eindeutiges Verständnis einstellen wird, führt die Mehrdeutigkeit eines Begriffs regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen und erst recht, wenn mehrere der möglichen Bedeutungen für die beanspruchten Produkte oder Dienstleistungen beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).

 
• BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

  Rheinpark-Center Neuss

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Ist die Eignung für die Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Produkte festgestellt, setzt das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keinen weiteren Nachweis voraus, dass und in welchem Umfang sie als beschreibende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (vgl. EuGH a. a. O. Rn. 30 - Chiemsee; a. a. O. Rn. 32 - DOUBLEMINT, GRUR 2004, 674 Rn. 98 - Postkantoor).
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 15.07.2015 - 25 W (pat) 603/12

  Für die Beurteilung der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (…vgl. EuGH a. a. O. Rn. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord).